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Einführung
Zusammenfassung: Als Einstieg und Grundlage zum vorliegenden Buch sollen in diesem Beitrag die aktuelle Situation der öffentlichen Beschaffung insbesondere im Hinblick auf die vergaberechtlichen Rahmenbedingungen und den öffentlichen Beschaffungsprozess vorgestellt und hierbei die Bedeutung von Best Practices bei der Beschaffung bestimmter Bedarfe herausgearbeitet werden.
Abfallentsorgung
Zusammenfassung: Die Vergabe von Abfallentsorgungsleistungen ist ebenso von besonderen Marktgegebenheiten geprägt wie von regelmäßig hohen Anforderungen an die Person des Auftragnehmers sowie die Sicherung einer ordnungsgemäßen Abfallentsorgung. Ausschreibungen von Abfallentsorgungsverträgen erweisen sich zunehmend als streitanfällig, sodass Auftraggeber mit besonderer Sorgfalt an die Gestaltung der Vergabeunterlagen herangehen sollten. Der nachfolgende Beitrag gibt einen Überblick über die in der Praxis relevanten Besonderheiten.
Beratungs- und Planungsleistungen
Zusammenfassung: Dieser Beitrag behandelt die Ausschreibung von Beratungsleistungen im IT-Bereich. Schwerpunkt ist dabei die Erstellung der Vergabeunterlagen und die Wertung der Angebote.
Zusammenfassung: Dieser Beitrag erläutert anhand eines Beispielprojektes die Vergabe von freiberuflichen Leistungen nach VOF/GWB/VgV. Das Projekt umfasst die Ausschreibung und Vergabe von Betriebsorganisationsplanungsleistungen für das Klinikum Bogenhausen, welches zur Städtisches Klinikum München GmbH gehört. Die Städtisches Klinikum München GmbH ist als Tochtergesellschaft der Stadt München zu hundert Prozent in öffentlicher Hand.
Dienstleistungen
Zusammenfassung: Die Ausschreibung von Reinigungsdienstleistungen für eine Verwaltung mit verschiedenen Gebäudetypen an verschiedenen Standorten ist eine komplexe Angelegenheit. Die meisten Probleme entstehen bei der Aufspaltung der Dienstleistung in Lose, der rechtssicheren Festlegung von Eignungs- und Zuschlagskriterien sowie bei der Planung und Durchführung von Ortsterminen mit den Bietern. Dieser Beitrag gibt Auftraggebern anhand eines konkreten Beispiels Ratschläge für die Vorbereitung und Durchführung einer Ausschreibung an die Hand.
Zusammenfassung: Dieser Beitrag befasst sich mit den Details der Ausschreibung von Umzugsdienstleistungen und soll anhand von Einzelfragen Anregungen zur Erstellung einer Leistungsbeschreibung geben. Sicherlich ist jede Ausschreibung individuell zu konzipieren, die eigenen Erfahrungen mit einer Ausschreibung von Umzugsdienstleistungen haben aber gezeigt, dass die nachfolgend aufgeführten Themenbereiche zentrale Fragen betreffen, die zumindest gedanklich beantwortet werden sollten. Anspruch auf Vollständigkeit erhebt der Beitrag dabei nicht; er hat jedoch das Ziel, eine umfangreiche Hilfestellung zu geben.
Druck und Versand
Zusammenfassung: Dem Thema-Output Management wird in Literatur, Presse und Internet immer stärkere Beachtung geschenkt. In dem folgenden Beitrag wird aufgezeigt, welche Aspekte der öffentliche Einkäufer zu beachten hat und welche Auswirkungen die prägnantesten Stellschrauben aufweisen. Der Begriff Output-Management wird dabei terminologisch eher eng ausgelegt und setzt den Fokus auf das Abschöpfen der Optimierungspotenziale innerhalb der Druckerlandschaft in einer Behörde.
Zusammenfassung: Für eine Verwaltung ist, trotz zunehmender Digitalisierung, Aktenführung und damit auch bedrucktes Papier immer noch ein wichtiger "Datenträger". Die fortschreitende Druckertechnik und damit erzielbare Effizienzsteigerungen zusammen mit einer sich immer weiter ausdifferenzierenden technischen Lösungsvielfalt, die in einer immer aufwändigeren IT-technischen Administration endete, führte bei der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg zu einem Konsolidierungsbedarf, der die im Folgenden beschriebene Ausschreibung notwendig machte. Der Weg sowie die vermeidbaren Stolperfallen sollen hier anhand eines Projektes beschrieben werden, in dem eine Produktionsumgebung und an sechs Standorten Stockwerkdrucker für über 1.000 Mitarbeiter, vernetzt durch eine einheitliche Softwarelösung, beschafft wurden.
Zusammenfassung: Der Erfolg einer termingerechten Zustellung von Massenschreiben mit Einhaltung des erforderlichen Schutzes der außer Hauses gegeben Daten zu einem wirtschaftlichen Entgelt hängt von einer gründlichen Auftragsplanung, wie z. B. Prozessabläufe, Mengenermittlung etc., und der daraus entwickelten abstrakten Festlegung geeigneter Dienstleister und der Definition von Qualitätskriterien ab. Der Beitrag gibt Hinweise auf wesentliche Punkte bei der Vorbereitung einer derartigen Ausschreibung und inhaltliche Anregungen zum Leistungsverzeichnis.
Elektronik
Zusammenfassung: Dieser Beitrag beschreibt die Beschaffung von Multimediaausstattung für Schulen. In technischer Hinsicht steht ein öffentlicher Auftraggeber bei dieser Beschaffung regelmäßig vor großen Herausforderungen, wenn er eine einheitliche, funktionsfähige und zweckmäßige Technik beschaffen will, die die erforderliche Akzeptanz ihrer Nutzer findet. In rechtlicher Hinsicht bestehen indes zahlreiche vergaberechtliche Restriktionen, die der Verwirklichung dieses Ziels entgegenstehen können. Der vorliegende Beitrag möchte Lösungswege aus diesem Dilemma am Beispiel einer Ausschreibung von interaktiven Whiteboards aufzeigen.
Zusammenfassung: Die Berücksichtigung kurzer Innovationszyklen bei gleichzeitiger Schaffung von Wettbewerb muss sich nicht als Widerspruch zu vergaberechtlich korrektem Vorgehen darstellen. Im Bereich Foto und Video hat die hessische Polizei in Zusammenarbeit mit der zentralen Beschaffungsstelle für die hessische Verwaltung eine erfolgreiche Konzeption zur Standardisierung von Massenartikeln unter Verwendung des vergaberechtlichen Instruments der Rahmenvereinbarung umgesetzt und gezeigt, dass das Vergaberecht sehr flexibel ist, wenn das richtige Instrument für die richtige Problemstellung gewählt wird.
Zusammenfassung: Bei Rahmenvereinbarungen, die über mehrere Jahre laufen, ist es dem Bieter oftmals nicht zumutbar, seine Preise für die gesamte Laufzeit der Vereinbarung festzuschreiben. Auch für den Auftraggeber wäre dies unwirtschaftlich, da der Bieter dann das Preisrisiko in sein Angebot einkalkulieren müsste und der Auftraggeber ohne entsprechenden Mechanismus nicht von möglichen Preisrückgängen von Produkten profitieren würde. Die Lösung hierfür kann die Verwendung von Preisanpassungsklauseln sein, wobei auch dies aktuell nicht ohne Probleme möglich ist.
Energie
Zusammenfassung: Öffentliche Auftraggeber müssen Strom und Gas nach denselben rechtlichen Vorgaben beschaffen wie andere Lieferungen und Leistungen auch. In der Praxis zeigt sich, dass bei der Gestaltung von Vergabeverfahren zur Beschaffung von Energie erhebliche Unsicherheit besteht. Das mag auch damit zusammenhängen, dass gerade kleinere Auftraggeber die Besonderheiten des Einkaufs von Strom und Gas nicht beachten und aufgrund dessen vermeidbare Fehler begangen werden, die zu suboptimalen Ergebnissen von Vergabeverfahren führen. In diesem Beitrag werden aus Sicht zweier Vergabepraktiker die wesentlichen Punkte dargestellt, die bei einer Ausschreibung von Strom- und/ oder Gasbedarf erfahrungsgemäß zu beachten sind, um ein möglichst wirtschaftliches Ergebnis der Ausschreibung sicher zu stellen.
Zusammenfassung: Kommunen und ihre Eigenbetriebe bzw. eigenbetrieblichen Einrichtungen stehen im Spannungsfeld von Daseinsvorsorge und der Sicherstellung des Wirtschafts- und Kulturstandorts ihrer Stadt/Gemeinde. Damit sehen sie sich einem fast unüberwindbaren Spannungsfeld von Leistungsszenarien ausgesetzt. Hierzu zählen beispielsweise die vermeintlichen Ansprüche der Bürger, die bisher kontinuierlich steigenden Preise, die augenscheinlich immer prekärer werdenden Haushaltsdefizite oder die Auswirkungen des demographischen Wandels, um nur die wesentlichen Wirkungsfelder aufzuzeigen. Dieser "Teufelskreis" ist mit reinen Einsparungen nicht zu durchbrechen. Es gilt neben einer weiteren, konsequenten Ausgabedisziplin jetzt umso mehr, dauerhafte Deckungsbeiträge durch Generierung neuer Einnahmen aus ökologischen und ökonomischen Wertschöpfungskaskaden zu erschließen und schnellstmöglich lokal bzw. regional zu manifestieren. Diese Art der Energieerzeugung stellt explizit eine neue, echte wirtschaftliche Alternative zum herkömmlichen Energieeinkauf dar und wird im vorliegenden Beitrag anhand des Beispiels der Stadt Ibbenbüren vorgestellt.
Software
Zusammenfassung: Das folgende Praxisbeispiel behandelt die Herausforderungen der Vergabe eines mehrjährigen Dienstleistungsvertrages zum Betrieb einer komplexen ERP-Software. Dabei werden mit der Harmonisierung der notwendigen Entwicklungsinnovation, der Koordination der divergierenden Interessen der internen und externen Beteiligten und der Transformation dieser Ansprüche in ein vergaberechtskonformes Beschaffungsvorhaben auf wesentliche Problemstellungen eingegangen. Es werden Lösungsansätze skizziert sowie Erkenntnisse und Schlussfolgerungen aus Sicht des Autors dargestellt.
Zusammenfassung: Dieser Beitrag befasst sich mit der Beschaffung einer Verwaltungsfachsoftware für den Bereich Jugend und Soziales, die zentral in einem Rechenzentrum betrieben werden soll und als Dienst von den Jugendämtern online (z. B. über das eigene Behördennetz) abgerufen wird. Die Beschaffung erfolgt in solchen Fällen typischerweise durch ein Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb. In diesem Beitrag werden die einzelnen Phasen des Projekts, insbesondere die Anfangsphase, dargestellt.
Verwaltungsausstattung
Zusammenfassung: Die Kreisverwaltung des Saarpfalz-Kreises in Homburg hat im Jahr 2002 im Rahmen eines Reformprozesses verschiedene organisatorische und ablauftechnische Änderungen eingeführt. Durch die technischen Möglichkeiten, die sich durch das Internet ergaben, eröffneten sich neue Wege auch im Beschaffungswesen. Ausgehend von der seit den 1970er-Jahren bestehenden Zentralen Beschaffungsstelle sollte die papiergebundene Bestellabwicklung sowie die Lagerhaltung optimiert in ein neues Beschaffungsverfahren mit dezentraler Bestellung und zentraler Beschaffung überführt werden. Im folgenden Beitrag wird auf die Entwicklung beim Landkreis, die Verfahrensschritte einer Beschaffung, eVergabe, eGovernment und ein praktisches Beispiel "Beschaffung Büromaterial" als durchgängigen Prozesses eingegangen - eine Entwicklungsgeschichte.
Zusammenfassung: Öffentliche Auftraggeber sehen sich bei der Beschaffung von Straßenfahrzeugen nicht nur den üblichen Herausforderungen gegenüber, die das Vergaberecht für Vergabestellen bereithält. Ergänzend zu dem Gebot einer transparenten und diskriminierungsfreien Beschaffung im Wettbewerb gilt es, eine Lebenszyklusbetrachtung aufzustellen, die anhand von Energieeffizienz- und Schadstoffkriterien auch die Umweltauswirkungen der Fahrzeuge berücksichtigt und somit öffentliche Auftraggeber in die Pflicht nimmt. Dieser Beitrag wird sich im Schwerpunkt der Lebenszyklusbetrachtung widmen und aufzeigen, wie das vorgeschriebene Prozedere bei der Beschaffung von Straßenfahrzeugen gehandhabt werden kann.
Zusammenfassung: Der vorliegende Beitrag erläutert, wie die Bequemlichkeit und die repräsentative Optik von Bestuhlungen als Bestandteil einer Vergabeentscheidung gemäß VOL/A (nationales Verfahren) berücksichtigt werden können. Auf die weiteren Notwendigkeiten der Beschaffung (Vergabeart, funktionale Leistungsbeschreibung etc.) wird hier nicht näher eingegangen.
Winterdienst
Zusammenfassung: Einkaufsgemeinschaften bilden, Ressourcen bündeln und Lösungen aufzeigen - dies ist in der heutigen Zeit ein immer wichtigerer Faktor für die öffentliche Verwaltung. Dieser Beitrag befasst sich mit praktischen Lösungsansätzen zum Aufbau und zur Durchführung einer Einkaufsgemeinschaft für Streusalz und Mineralgemisch. Die Erfahrungen des Autors zu dieser Thematik werden aus der Perspektive "von der Praxis für die Praxis" aufgezeigt.