Inhalt

Christoph Glock | Michael Broens (Hrsg.)
Organisation des öffentlichen Einkaufs
Grundlagen, rechtliche Rahmenbedingungen und praktische Fallbeispiele

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Grundlagen

1. Prinzipien der Beschaffungsorganisation
1
Christoph Glock und Michael Broens

Abstract. Die Art und Weise, in der Verwaltungen ihren Einkauf organisieren, ist wesentlich für die Effizienz öffentlicher Auftragsvergaben verantwortlich. In diesem Beitrag wird der Frage nachgegangen, was unter den Begriffen "Organisieren" und "Organisation" zu verstehen ist, und ferner wird gezeigt, welche Gestaltungsmöglichkeiten Verwaltungen bei der Organisation des Einkaufs haben.

Organisationsformen für den öffentlichen Einkauf

2. Zentraler versus dezentraler Einkauf
15
Christina A. Curtaz und Carmen Scherhag

Abstract. Die kommunalen Beschaffungsformen haben sich in den vergangen Jahrzehnten stetig geändert und weiterentwickelt. Die Kenntnis grundlegender Beschaffungsformen ist Voraussetzung, um auf strukturierte Art und Weise den eigenen Einkauf gestalten und evaluieren zu können. Dieses Kapitel gibt zu Beginn einen Abriss über den Wandel der Beschaffungsformen und diskutiert nachfolgend die Reinformen der zentralen und dezentralen Beschaffung. Im Anschluss wird auf Mischformen aus der Praxis eingegangen, die neue Gestaltungsmöglichkeiten der kommunalen Beschaffung darstellen.

3. Die interkommunale Einkaufsgemeinschaft
31
Matthias Einmahl

Abstract. Die Mitwirkung an einer kommunalen Einkaufsgemeinschaft hat für Kommunen eine Reihe von Vorteilen: Sie erlaubt die Teilhabe an größeren Beschaffungsvolumina und damit an besseren Preisen. Sie senkt die Verwaltungskosten und erleichtert insbesondere die Einführung eines elektronischen Vergabemanagementsystems. Sie verbessert die Qualität der von der Kommune erhaltenen Leistung durch mehr Professionalität bei der Erstellung der Leistungsverzeichnisse, bei der Auswahlentscheidung und bei der Überwachung der Erfüllung durch den Auftragnehmer. Die Teilnahme an einer Einkaufsgemeinschaft verbessert schließlich auch die Möglichkeiten der Korruptionsprävention. Eine gut funktionierende kommunale Einkaufsgemeinschaft kann ferner als Grundlage für den Aufbau eines kommunalen Beschaffungscontrollings dienen. Sie kann schließlich als institutionelle Basis für einen verbesserten Informationsaustausch zwischen den Kommunen fungieren.

4. Vorteile einer zentralen Beschaffungsorganisation
43
Annette Schmidt

Abstract. Wie sollte eine Beschaffungsstelle organisiert sein? Welche Aufgaben kommen auf sie zu? Hängt dies allein von den verfahrensrechtlichen Vorgaben der Rechtsvorschriften ab oder spielen weitere Faktoren eine Rolle? Im folgenden Beitrag wird auf die Vorteile einer zentralen Organisationsstruktur sowie die damit verbundenen praktischen Folgen des Zusammenwirkens von Fach- und Vergabestelle eingegangen.

5. Logistik-Center als Weg zur Materialwirtschaft
53
Ralf Ziomkowski

Abstract. Dieser Beitrag beschäftigt sich mit einer grundlegenden Änderung der Sichtweise auf zentrale Dienste wie Beschaffung, Poststelle, Druckerei und Materiallager. Durch die Bündelung dieser Aufgaben in einem Logistikcenter können erhebliche Einsparungen erzielt und der Weg in Richtung einer logistikorientierten Materialwirtschaft geebnet werden.

6. Anreizsysteme im öffentlichen Einkauf
65
Adrian Ziomek

Abstract. Unlängst durch die Finanzmarktkrise geriet das Thema Anreizsysteme nicht nur in den Fokus der Tagespresse und der Politik. Seit mehr als einer Generation beschäftigt man sich mit der Fragestellung, im öffentlichen Dienst Leistungsanreize zu setzen. Der Einkauf scheint auf den ersten Blick prädestiniert für ein Pilotprojekt in der Verwaltung zu sein, da entsprechende Erfolge gut evaluierbar scheinen. Nach einer Vorstellung von möglichen Zielen des Einkaufs sollen die zur Zielerreichung geeigneten Kennzahlen auf deren Möglichkeit der Kombination mit Leistungsanreizen diskutiert werden.

Rechtliche Betrachtung der Einkaufsorganisation

7. Die Einbeziehung externer Dritter in die öffentliche Beschaffung
87
Pamela Hölbling

Abstract. Der nachfolgende Text fasst die wichtigsten Gegebenheiten, die eine zentrale Beschaffungsstelle beim Umgang mit sog. Projektanten zu beachten hat, zusammen. Der Einsatz eines externen Dritten, der zunächst beratend bzw. unterstützend für den öffentlichen Auftraggeber bei der Vorbereitung eines Vergabeverfahrens tätig wird und sich sodann als Bieter in demselben Vergabeverfahren bewirbt, birgt grundsätzlich eine Gefährdung für das ordnungsgemäße Vergabeverfahren. Wie ein öffentlicher Auftraggeber mit den dabei auftretenden Unwägbarkeiten umgehen und sicherstellen kann, dass der Wettbewerb dennoch nicht verfälscht wird, ist im Folgenden dargestellt.

8. Kommunale Kooperation zur und als Beschaffung
101
Sönke E. Schulz

Abstract. Angesichts der angespannten Haushaltslage vieler Kommunen kommt der Organisation des Beschaffungswesens eine entscheidende Rolle zu. Diese muss so erfolgen, dass einerseits das Ergebnis dem Effizienzkriterium entspricht, also das wirtschaftlichste Angebot den Zuschlag erhält, andererseits sollten aber auch das Beschaffungsverfahren und die Beschaffungsorganisation selbst effizient ausgestaltet sein. Insoweit kommt vor allem ein Zusammenschluss mit anderen Kommunen zur gemeinsamen Beschaffung in Betracht. Allerdings ist die interkommunale Kooperation ihrerseits zunehmend in den Fokus des (europäischen) Vergaberechts gerückt. Nachfolgend soll also analysiert werden, ob und wie eine Kooperation zur Beschaffung realisiert werden kann und ob diese (ebenso wie die Kooperation zu anderen Zwecken) selbst als Einkauf von Dienstleistungen angesehen werden muss.

9. Rechts- und Vertragsformen bei der Gestaltung von Einkaufskooperationen.
119
Jan Seidel

Abstract. Die Organisation des Beschaffungswesens von Kommunen hin zu einer verstärkten Kooperation beschränkt sich nicht auf die Frage der rechtlichen Zulässigkeit (das "Ob"). Ist diese geklärt, schließen sich Fragen der konkreten Ausgestaltung (das "Wie") an. Bei der Beantwortung dieser Frage zeigt sich, dass Kommunen - anders als etwa Sektorenauftraggebern - sowohl öffentlich-rechtliche als auch privatrechtliche Modelle zur Verfügung stehen. Der folgende Beitrag versucht, die für eine Beschaffungskooperation sinnvollerweise in Betracht kommenden Modelle darzustellen und zu bewerten.

10. Die vertragsrechtliche und materielle Umsetzung des
Berliner Ausschreibungs-und Vergabegesetzes (vom 8. Juli 2010)
131
Christiane Dreher

Abstract: Der folgende Beitrag enthält eine Erörterung des neuen Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetzes (Bln AVG), seiner bisherigen verwaltungstechnischen Umsetzung, Möglichkeiten für den praktischen Vollzug und die Formulierung offener Fragen zur Erhöhung der Nachhaltigkeit der Gesetzesgrundlage. Dabei werden Umwelt-, Sozial- und innovative Aspekte berücksichtigt, die bei aktuellen Vergabeprozessen eine Rolle in der Leistungsbeschreibung und für den Zuschlag spielen können.

Beispiele aus der Verwaltungspraxis

11. Organisation der öffentlichen Beschaffung in der Stadt Duisburg
153
Carmen Scherhag

Abstract. Die Stadt Duisburg wählte 2008 einen innovativen Weg zur Organisation des öffentlichen Einkaufs. Sie bildete die eigenbetriebsähnliche Einrichtung Einkauf und Service Duisburg (ESD) als zentrale Einkaufsstruktur. Dem neuen Steuerungsmodell Rechnung tragend ist die Budgethoheit in den dezentralen städtischen Fachbereichen verblieben. Das Modell funktioniert nach dem Dienstleistungsprinzip von Shared Service Centern und soll dazu beitragen, erhebliche Konsolidierungspotentiale für den städtischen Haushalt nachhaltig zu erwirtschaften und eine strategische Steuerung des gesamten Einkaufs zu ermöglichen.

12. Einkaufs- und Beschaffungsstrukturen der Stadt Augsburg
173
Hermann Eiser

Abstract. Das Beschaffungswesen der Stadt Augsburg war bis 2005 weitgehend dezentral strukturiert, Einkaufsrichtlinien und eine zentrale Steuerung gab es nicht. Mangelnde Transparenz, Einsparpotenziale und Synergien, die nicht umgesetzt wurden, waren die Gründe, einen nachhaltigen Umstrukturierungs- und Entwicklungsprozess einzuleiten. Man hat sich deshalb dazu entschlossen, durch ein strategisches Beschaffungsmanagement die Einkaufs- und Beschaffungsstrukturen neu zu ordnen und weiterzuentwickeln. Beachtliche Einsparungen und Synergieeffekte konnten dadurch erzielt werden - eine ganze Reihe von Projekten ist allerdings noch umzusetzen. Die Erfolge haben jedoch gezeigt, dass der eingeschlagene Weg zwar nicht einfach, aber richtig ist und deshalb konsequent weiterverfolgt werden muss.

13. Die Gesellschaft für Kommunallogistik mbH (KomLog)
Praktische Erfahrungen aus 10jähriger Arbeit
191
Udo Rosenkranz und Franz-Josef Delbeck

Abstract: Bei der Gesellschaft für Kommunallogistik mbH (KomLog) handelt es sich um eine Einkaufsgesellschaft von fünf Kommunen, die bereits auf eine über 10jährige Geschichte zurückblickt. Die Einkaufsgesellschaft wird in diesem Beitrag vorgestellt, wobei besonderes Augenmerk auch den ihrer Gründung zugrunde liegenden Zielen und der Frage, inwieweit diese erreicht werden konnten, beigemessen wird.

14. Vom Bestellwesen zum Einkaufsmanagement: Aufbau eines
professionellen Einkaufs am Beispiel des Universitätsklinikums Bonn
201
Kerstin Stachel

Abstract: In diesem Beitrag wird am Beispiel des Universitätsklinikums Bonn gezeigt, welche einzelnen Schritte zu gehen und welche Instrumente anzuwenden sind, um einen professionellen Einkauf aufzubauen. Der Change-Management-Prozess am Universitätsklinikum Bonn ist nach drei Jahren noch nicht komplett beendet und die neuen Prozesse werden weiter ausgebaut und gefestigt, doch die ersten Ergebnisse zeigen, dass es tatsächlich gelingen kann, Einsparungen in einer Größenordnung von 10 bis 40 % je nach Beschaffungsgegenstand zu erzielen, wenn Einkäufer in die Lage versetzt werden, konsequent die Instrumente eines professionellen Einkaufs anzuwenden.

15. Organisation des Hochschuleinkaufs am
Beispiel der Universität Kassel
225
Adolf-Georg Keuch

Abstract: Universitäten sind gewöhnlich durch eine Vielzahl dezentraler Bedarfsträger mit oftmals spezifischen Bedarfen gekennzeichnet. In diesem Beitrag werden am Beispiel der Universität Kassel die Besonderheiten des Einkaufs an Hochschulen und deren organisatorische Lösung aufgezeigt, wobei u.a. auf die Zentralisierungsfrage und auch Einkaufskooperationen eingegangen wird.

16. Öffentliches Beschaffungswesen in der Slowakischen Republik
241
Eva Kullova

Abstract. Dieser Beitrag erklärt einige wesentliche Grundbegriffe der öffentlichen Beschaffung in der Slowakischen Republik und beschreibt die Hauptaufgaben des Amtes für öffentliche Beschaffung als selbständiges Organ der Staatsverwaltung.

17. Organisation der Beschaffung in deutschen Kommunen
251
Christoph Glock und Michael Broens

Abstract. Der Beitrag fasst die Ergebnisse einer empirischen Studie zusammen, in der die Beschaffungsorganisation deutscher Kommunen untersucht wurde. Der Beitrag zeigt Muster in der Organisation des Einkaufs in deutschen Kommunen auf und untersucht, inwiefern die Größe der Kommune Einfluss auf die Beschaffungsorganisation nimmt.